Alphabetisches Sachregister
Alphabetisches Sachregister
W
Weitere Gelegenheit zur Einreichung von Änderungen H‑I, 4
Wesentliche Merkmale F‑IV, 4.5
Beispiele für wesentliche Merkmale F-IV, An.
Definition des Begriffs "wesentliche Merkmale" F‑IV, 4.5.2
Einwände wegen fehlender wesentlicher Merkmale F‑IV, 4.5.1
Fälle, in denen Verfahrensschritte spezifische Mittel zur Datenverarbeitung und/oder zusätzliche technische Vorrichtungen als wesentliche Merkmale erfordern F‑IV, 3.8.2
Implizite Merkmale F‑IV, 4.5.4
Verallgemeinerung wesentlicher Merkmale F‑IV, 4.5.3
Widersprüche F‑IV, 4.3
Behebung von Widersprüchen H‑II, 2.2.6
Widerspruchsgebühr A‑III, 5.2, A‑III, 7.3
Das EPA als Internationale Recherchenbehörde zu zahlende Gebühren A‑III, 5.2
Das EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde zu zahlende Gebühren A‑III, 7.3
Erstattung zusätzlicher Recherchengebühren und gegebenenfalls der Widerspruchsgebühr A‑III, 9.3
Rückerstattung zusätzlicher Prüfungsgebühren und gegebenenfalls der Widerspruchsgebühr A‑III, 9.8
Widerspruchsverfahren B‑VII, 7, C‑V, 5
Einheitlichkeit der Erfindung B‑VII, 7, C‑V, 5
Prüfung der Zulässigkeit des Widerspruchs durch den Formalsachbearbeiter B‑VII, 7.1, C‑V, 5.1
Tätigkeit der Überprüfungsstelle B‑VII, 7.2, C‑V, 5.2
Wiedereinsetzung in die Prioritätsfrist F‑VI, 3.7
Wiedergabe von Informationen G‑II, 3.7
Wiederherstellung der Priorität B‑XI, 4.1
Wiederherstellung des Prioritätsrechts A‑VI, 1.5
Gebühr für den Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts A‑III, 4.6
Willkürliche Auswahl G‑VII, 10.1
Wirksamkeit der Priorität und E/P-Dokumente B‑XII, 8
Wirksamkeit und Effizienz der Recherche B‑III, 1.2
Wissenschaftliche Theorien G‑II, 3.2
Wo und wie können internationale Anmeldungen eingereicht werden? A‑II, 1
Abbuchungsaufträge für beim EPA geführte laufende Konten A‑II, 1.4
Einreichung beim EPA als Anmeldeamt A‑II, 1.1
Möglichkeiten der Einreichung beim EPA als Anmeldeamt A‑II, 1.2
Nachreichung von Unterlagen A‑II, 1.3
Nummerierungssystem für die Anmeldungen A‑II, 1.5
WO‑ISA B‑XI, 3.2.3, B‑XI, 3.2.4
Grundlage des schriftlichen Bescheids (WO‑ISA) B‑XI, 2
Grundlage des schriftlichen Bescheids (WO‑ISA), auf Niederländisch eingereichte Anmeldungen B‑XI, 2.2
Inhalt des WO‑ISA nach einer Aufforderung zur informellen Klarstellung und/oder Beschränkung der Recherche B‑VIII, 3.5
Optionen des Anmelders nach Erhalt des ISR und des WO‑ISA B‑XI, 8
Positiver oder negativer WO‑ISA B‑XI, 3.4
PPH auf der Grundlage eines vom EPA als ISA erstellten WO‑ISA E‑III, 2
Prioritätsanspruch und WO‑ISA B‑XI, 4
Prüfung des WO‑ISA und Erwiderungen C-IV
Wort "in" F‑IV, 4.15