Kapitel V – Zeichnungen
Bekannte Vorrichtungen können mit Symbolen veranschaulicht werden, die eine allgemein gebräuchliche Bedeutung haben und allgemein auf dem Fachgebiet anerkannt sind, sofern nicht weitere Einzelheiten für das Verständnis des Gegenstands der beanspruchten Erfindung erforderlich sind. Andere Zeichen oder Symbole können dann verwendet werden, wenn sie nicht zu Verwechslungen mit bestehenden gebräuchlichen Symbolen führen, leicht erfasst werden können, d. h. einfach sind, und im Text der Beschreibung unmissverständlich erklärt werden. Unterschiedliche Arten von Schraffierungen können hinsichtlich der Art eines im Schnitt gesehenen Stoffes auch unterschiedliche allgemein gebräuchliche Bedeutung haben.
Regel 10.1 d) und Regel 10.1 e)
PCT LF I 5.157