1. Allgemeines 

Die Erfordernisse für eine internationale Patentanmeldung sind in Art. 3 (2) aufgeführt. Die Anmeldung muss Folgendes enthalten:

i)einen Antrag, 

ii)eine Beschreibung (siehe RL/PCT‑EPA F‑II, 4),

iii)einen oder mehrere Ansprüche RL/PCT‑EPA F‑IV),

iv)eine oder mehrere Zeichnungen (soweit erforderlich) (siehe RL/PCT‑EPA F‑II, 5), und

v)eine Zusammenfassung (siehe RL/PCT‑EPA F‑II, 2).

Dieses Kapitel befasst sich mit den Erfordernissen ii), iv) und v), soweit sie für die ISA und die IPEA von Belang sind. Die Erfordernisse nach Ziffer v) werden zuerst behandelt.