Wann ist das EPA als IPEA zuständig?
Overview
4.1.014Die Zuständigkeit des EPA als IPEA ist zwar im Grunde universell, also nicht auf internationale Anmeldungen beispielsweise aus den EPÜ-Vertragsstaaten beschränkt. Aufgrund verschiedener Beschränkungen ist seine Zuständigkeit jedoch begrenzt (vgl. 4.1.015 ff.). Zu betonen ist insbesondere, dass das EPA nur dann als IPEA zuständig ist, wenn eine "europäische ISA" (einschließlich des EPA selbst) die internationale Recherche durchgeführt hat (vgl. 4.1.017).
Art. 32 PCT
R. 59.1 PCT
PCT-Leitfaden der WIPO, 10.006 – 10.009
PCT-Newsletter 6/2013, 9