Kapitel VI – Neuheit
3. Maßgeblicher Zeitpunkt eines Dokuments des Stands der Technik
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Bei der Ermittlung der Neuheit ist ein Dokument des Stands der Technik so zu verstehen, wie es der Fachmann zum maßgeblichen Zeitpunkt des Dokuments verstanden hat. Mit dem Begriff "maßgeblicher Zeitpunkt" ist im Falle eines vorveröffentlichten Dokuments das Veröffentlichungsdatum des Dokuments des Stands der Technik und im Falle eines Dokuments gemäß Art. 54 (3) der Anmeldetag oder gegebenenfalls der Prioritätstag (siehe G‑IV, 5.1) gemeint.