Kapitel IX – Zeichnungen

In diesem Kapitel der Richtlinien wird auf die Erfordernisse eingegangen, denen Zeichnungen gerecht werden müssen, die in der Anmeldung oder im Patent enthalten sind. Hinweise zur Form der Anmeldungsunterlagen, einschließlich Zeichnungen, enthält der Beschluss des Präsidenten des EPA vom 25. November 2022 (ABl. EPA 2022, A113, Regel 49 (2) EPÜ), der die rechtliche Grundlage für die in den folgenden Abschnitten beschriebene Praxis bildet. Die Anmerkungen zu den Bestimmungen der Regel 49 beziehen sich jedoch ganz allgemein auf die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung sowie auf Schriftstücke, die sie ersetzen.