9.2.5 Dokumente betreffend die Theorie oder den Grundsatz der Erfindung 

Kann ein im Recherchenbericht angegebenes Dokument für ein besseres Verständnis des Grundsatzes oder der Theorie der Erfindung nützlich sein oder ist es angegeben worden, um zu zeigen, dass die Gedankengänge oder Sachverhalte, die der Erfindung zugrunde liegen, falsch sind, so wird es mit dem Buchstaben "T" gekennzeichnet.

In letzterem Fall gilt ein "T"-Dokument nicht so sehr als Stand der Technik nach Art. 54 (2), sondern vielmehr als Beweismittel im Sinne des Art. 117 (1) c). Es spielt somit keine Rolle, ob es vor oder nach dem Prioritäts- oder Anmeldetag der zu recherchierenden Anmeldung veröffentlicht wurde.

Ein Anmelder beansprucht z. B. eine Gruppe chemischer Verbindungen, und die Beschreibung enthält ein allgemein definiertes Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Recherchenabteilung ermittelt ein nach dem Prioritätstag veröffentlichtes Dokument, aus dem klar hervorgeht, dass das allgemein definierte Verfahren nicht geeignet ist, alle von den Ansprüchen abgedeckten Verbindungen herzustellen. Die Recherchenabteilung kann anhand dieses Dokuments den Einwand erheben, dass die Ansprüche nicht nach Art. 84 von der Beschreibung gestützt sind (siehe F‑IV, 6.3), und es daher als "T"-Dokument anführen.