2. Recherchenstrategie
2.4 Neufestlegung des Umfangs der Recherche
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Die Recherchenabteilung beurteilt die Ergebnisse ihrer Ermittlungen laufend neu und legt im Bedarfsfall den Umfang der Recherche neu fest. So ist z. B. die Auswahl der Klassifikationseinheiten, in denen zu recherchieren ist, oder die Reihenfolge, in der recherchiert wird, unter Umständen im Verlauf der Recherche aufgrund erzielter Zwischenergebnisse zu ändern. Die Recherchenabteilung hat sich ferner ihres Urteilsvermögens zu bedienen und die erzielten Ergebnisse zu berücksichtigen, wenn sie während der systematischen Ermittlungen entscheiden muss, ob sie in einer anderen Art und Weise in der Recherchendokumentation recherchieren soll, beispielsweise durch Heranziehung von
i)Dokumenten, die in einschlägigen, bei der Recherche ermittelten Dokumenten genannt werden, beispielsweise in der Beschreibung oder im Recherchenbericht zu einem Patentdokument, oder
ii)Dokumenten, in denen ein einschlägiges, bei der Recherche ermitteltes Dokument angegeben ist,
oder ob sie ihre Ermittlungen auf Dokumente ausdehnen soll, die den Recherchenabteilungen nicht intern zur Verfügung stehen (siehe B‑IX). Bei der Suche in externen Dokumentensammlungen nach Material zu einem unveröffentlichten Gegenstand, bei der keine sicheren Verbindungen genutzt werden, z. B. im Internet, muss die Recherchenabteilung die Recherchenstrategien äußerst vorsichtig formulieren, damit sie nicht unbeabsichtigt vertrauliches Material, d. h. irgendeinen Teil der unveröffentlichten Patentanmeldung, offenbart (siehe B‑III, 2.4).