Kapitel I – Einleitung
3. Zweck des Teils A
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Die Formalsachbearbeiter werden darauf aufmerksam gemacht, dass Teil A der Richtlinien dazu bestimmt ist, ihnen das Wissen und die Grundkenntnisse zu vermitteln, die ihnen dabei helfen sollen, ihre Aufgaben einheitlich und rasch durchzuführen. Dadurch wird ihnen indessen nicht das Recht gegeben, die Vorschriften des EPÜ außer Acht zu lassen; in dieser Hinsicht wird besonders auf Nummer 3 des Allgemeinen Teils der Richtlinien verwiesen.