7. Ausführung der Zeichnungen
7.1 Ausführung von Linien und Strichen
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
In der Regel 46 (2) a) Im Beschluss des Präsidenten des EPA vom 25. November 2022 werden für Linien und Striche der Zeichnungen mehrere Bedingungen festgelegt, damit eine befriedigende Vervielfältigung nach den in Regel 49 (2) Art. 2 des vorstehenden Beschlusses genannten Verfahren möglich ist.
Die Zeichnungen müssen in Schwarz ausgeführt werden. Farbige Zeichnungen können eingereicht werden, werden aber nur schwarz-weiß eingescannt, gedruckt und über die Akteneinsicht zugänglich gemacht (siehe auch A‑IX, 1.2 zu Farbfotografien). Zum Inhalt eines vom EPA ausgestellten Prioritätsbelegs in einem solchen Fall siehe A‑XI, 5.2.
In allen Fällen muss man bei der Wahl der Breite der Linien und Striche den Maßstab, die Art, die Ausführung und die vollständige Erkennbarkeit der Zeichnung und der Wiedergaben berücksichtigen.
Regel 46 (2) a)
Regel 49 (2)
Sämtliche Linien, mit Ausnahme derjenigen, für die es keine Geräte gibt, z. B. Diagramme oder die Darstellung von unregelmäßigen Strukturen, sollen mit Geräten gezogen werden.
Regel 46 (2) e)