Kapitel X – Recherchenbericht
5. Klassifikation der Patentanmeldung
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Das bzw. die IPC-Klassifikationssymbole der europäischen Patentanmeldung werden nach Maßgabe von B‑V, 3 auf dem Hauptblatt des Berichts angegeben.
Wird die Anmeldung vor Erstellung des Recherchenberichts veröffentlicht (A2‑Veröffentlichung, siehe B‑X, 4), so erstellt die Recherchenabteilung das Ergänzungsblatt A vor der Veröffentlichung der Anmeldung. In solchen Fällen enthält das Ergänzungsblatt A alle in B‑X, 7 genannten vorgeschriebenen Informationen wie auch die IPC-Klassifikation der Anmeldung (zu Fällen, in denen es der Anmeldung an Einheitlichkeit mangelt, siehe B‑V, 3.3).
Wird in der Folge der Recherchenbericht erstellt (A3‑Veröffentlichung, siehe B‑X, 4), so wird die IPC-Klassifikation der Anmeldung auf dem gesondert veröffentlichten Recherchenbericht wiederholt. Hat die Recherchenabteilung die IPC-Klassifikation geändert (d. h. unterscheidet sich die in der veröffentlichten A2-Anmeldung angegebene IPC-Klassifikation von der im später veröffentlichten A3-Recherchenbericht genannten – siehe B‑V, 3), so erscheint auf dem später veröffentlichten A3-Recherchenbericht diese geänderte Klassifikation (siehe B‑V, 3.1).