2. Recherchenabteilung
2.1 Hinzuziehung anderer Prüfer
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Die mit der Recherche beauftragte Recherchenabteilung kann andere Prüfer in vielerlei Hinsicht hinzuziehen, z. B.
i)bei Online-Recherchen in Datenbanken, mit denen die Recherchenabteilung nicht vertraut ist,
ii)um Aspekte der beanspruchten Erfindung zu verstehen, die außerhalb des technischen Fachwissens der Recherchenabteilung liegen,
iii)bei der Ausarbeitung einer Recherchenstrategie (siehe auch B‑I, 2.2), oder
iv)bei der Beurteilung, ob ein Dokument des Stands der Technik für die Entscheidung über die Patentierbarkeit des beanspruchten Gegenstands relevant ist (siehe B‑X, 9.2).