11. Als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen – technische Aspekte
11.3 Technische Probleme
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Die Videokonferenz beginnt automatisch, wenn die Partei die Verbindung zum System des EPA herstellt. Beginnt die Videokonferenz nicht zum vereinbarten Zeitpunkt, wendet sich die Abteilung telefonisch an den Vertreter oder seine Kanzlei. Ist der Vertreter nicht erreichbar oder lässt sich die Verbindung aus technischen Gründen nicht herstellen, so ist die Videokonferenz zu beenden und eine neue Ladung zu einer mündlichen Verhandlung zu erlassen.
Sollten technische Probleme wie beispielsweise ein kompletter oder teilweiser Zusammenbruch der Verbindung auftreten, die dazu führen, dass die als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlung nicht offen und fair abgehalten werden kann, würde unter Umständen gegen das rechtliche Gehör verstoßen (Art. 113 (1)). Aufgrund der technischen Probleme könnten die Parteien dann möglicherweise von den Gründen überrascht werden, die in einer nachteiligen Entscheidung angeführt sind und zu denen sie sich nicht äußern konnten. In diesem Fall wird die Videokonferenz beendet und eine neue Ladung zu einer mündlichen Verhandlung erlassen. Das EPA versucht bei technischen Problemen nicht, die Verbindung wiederherzustellen. Es kann aber den Anmelder telefonisch dazu auffordern.
ABl. EPA 2020, A134, Art. 4
In der Regel wird die erneute mündliche Verhandlung als Videokonferenz durchgeführt, sofern nicht schwerwiegende Gründe dagegen sprechen (ABl. EPA 2020, A122, Nr. 22).