11.1 Ausrüstung und Technologie
11.1.1 Videokonferenzräume im EPA
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Videokonferenzräume stehen an allen Dienstorten zur Verfügung. Für die Die Raumreservierung ist wie im herkömmlichen Verfahren der wird bei Bedarf vom Formalsachbearbeiter zuständig vorgenommen.
Die Videokonferenzräume des EPA sind nur für den amtsinternen Gebrauch bestimmt und stehen daher den Anmeldern oder ihren Vertretern nicht für eigene Zwecke zur Verfügung. Unter Verweis auf ABl. EPA 2020, A122, Nr. 23 werden insbesondere Anträge von Parteien abgelehnt, die die Videokonferenzanlagen des EPA für eine mündliche Verhandlung an einem anderen Dienstort nutzen wollen (z. B. wenn der Anmelder seinen Sitz in München hat und die Verhandlung in Den Haag stattfinden soll).
Bei mündlichen Verhandlungen werden die Videokonferenzräume mindestens für einen halben Tag reserviert.