Kapitel I – Einleitung
2. Arbeit eines Prüfers
Vorrangig sind bereits laufende Prüfungsverfahren abzuschließen, bevor neue begonnen werden, und sobald eine positive Stellungnahme zur Recherche ergangen ist, wird zügig erteilt.
Das Verhalten des Prüfers ist sehr wichtig. Er muss stets versuchen, konstruktiv und sowie hilfsbereit zu sein und sich auf Einwände und Vorschläge zu konzentrieren, die das Verfahren voranbringen. Er muss bedenken, dass es Sache der Anmelder oder ihrer Vertreter ist, die Beschreibung und die Ansprüche einer europäischen Patentanmeldung EPÜ-konform zu verfassen.
Hier sei insbesondere auf Nummer 4 des Allgemeinen Teils der Richtlinien verwiesen. Das dort Gesagte gilt nicht nur in Bezug auf andere Organe des EPA, sondern auch für die übrigen Mitglieder einer Prüfungsabteilung, die nicht versuchen sollten, die Arbeit des ersten Mitglieds nochmals durchzuführen (siehe C‑VIII, 4).