6.1.3 Definition durch das Ziel-Antigen und weitere funktionale Merkmale 

Neben der funktionalen Definition durch ihr Ziel-Antigen können Antikörper auch durch funktionale Merkmale charakterisiert werden, die ihre weiteren Eigenschaften definieren, so z. B. die Bindungsaffinität, neutralisierende Eigenschaften, Induktion von Apoptose, Internalisierung, Hemmung oder Aktivierung von Rezeptoren.

Ein Antikörper kann auch durch Bezugnahme auf sein Epitop beansprucht werden, d. h. den strukturell definierten Teil des Antigens, das er spezifisch bindet. Ansprüche sind manchmal auf Antikörper gerichtet, die durch ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber einem Referenzantikörper charakterisiert sind, der in der Anmeldung zum ersten Mal offenbart ist. Diese Eigenschaft wird jedoch in der Regel nicht ausreichen, um Antikörper im Stand der Technik zu identifizieren. In einem solchen Fall kann keine vollständige Recherche durchgeführt werden (B‑VIII, 3), und es wird eine Aufforderung gemäß Regel 63 (1) zur Angabe des zu recherchierenden Gegenstands verschickt (B‑VIII, 3.1).

Sofern kein gegenteiliger Hinweis vorliegt, ist in all diesen Fällen davon auszugehen, dass ein Antikörper aus dem Stand der Technik, der das gleiche Ziel-Antigen bindet, die beanspruchten funktionalen Eigenschaften zeigt. Deshalb kann ein Einwand wegen mangelnder Neuheit erhoben werden und die Beweislast liegt beim Anmelder (siehe G‑VI, 5).

Die Anmeldung muss den Fachmann die Fachperson befähigen, weitere Antikörper mit der beanspruchten funktionalen Eigenschaft ohne unzumutbaren Aufwand herzustellen (siehe F‑III, 1 und F-III, 4). Ferner muss die funktionale Definition dem Fachmann der Fachperson erlauben, eindeutig und leicht festzustellen, ob er sie innerhalb oder außerhalb des beanspruchten Bereichs arbeitet. Der Anspruch sollte daher in der Regel die relevanten Merkmale des zur Bestimmung und Definition der funktionalen Eigenschaft verwendeten Verfahrens enthalten (siehe F‑IV, 4.11).