Anhänge
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
I. Im EPÜ vorgesehene Gebühren
Im Amtsblatt erscheint regelmäßig ein Hinweis für die Zahlung von Gebühren, anhand dessen jederzeit festgestellt werden kann, welche Gebührenvorschriften noch gültig sind und ob sich die in diesem Leitfaden enthaltenen Angaben inzwischen geändert haben. Es wird empfohlen, die aktuellen Informationen zur Zahlung von Gebühren zu beachten, die bei der Kundenbetreuung des EPA erhältlich sind und über die Website des EPA epo.org/applying/fees/payment_de abgerufen werden können.
II. Weitere Informationen über Gebühren
Weitere Informationen über Gebühren, wie das Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des EPA und das Bankkonto der EPO für Zahlungen in Euro sind auf der Website des EPA (epo.org) veröffentlicht.
III. Vorschriften über das laufende Konto
Die Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge werden in einer Zusatzpublikation des EPA-Amtsblatts veröffentlicht. Sie enthalten ausführliche Informationen zur Eröffnung, Belastung und Auffüllung laufender Konten beim EPO sowie zur Gebührenzahlung durch automatische Abbuchung. Es wird empfohlen, das Amtsblatt regelmäßig auf Aktualisierungen und Änderungen der VLK zu prüfen.