Kapitel 1 – Vorwort

Der Leitfaden zum europäischen Patent soll Anmeldern und ihren Vertretern einen Überblick über das Verfahren zur Anmeldung eines europäischen Patents geben.

Diese aktualisierte 23. Auflage des Leitfadens (2023) basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende bzw. zwischen diesem Tag und Juli 2023 geänderte Fassung des EPÜ. Bitte beachten Sie jedoch, dass für Anmeldungen, die bei Inkrafttreten des revidierten Übereinkommens bereits anhängig waren, unter Umständen bestimmte Vorschriften der früheren Fassung des Übereinkommens (EPÜ 1973) ihre Gültigkeit behalten. Die vorliegende Auflage ist zum 1. Juli 2023 aktualisiert worden und berücksichtigt Änderungen in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA), die bis zu einschließlich diesem Tag in Kraft treten. Die Benutzer dieses Leitfadens sollten daher stets auf der Website des EPA (epo.org) überprüfen, ob seitdem Änderungen eingetreten sind.

Anmerkungen und Fragen zum vorliegenden Leitfaden können an die Direktion 5.3.1 Patentrecht und -prozesse (patentlaw@epo.org) gerichtet werden.

Ein weiterer Leitfaden für Anmelder betrifft den sogenannten Euro-PCT-Weg (Euro-PCT-Leitfaden: PCT‑Verfahren vor dem EPA, vgl. 2.3.002).

Alle in diesem Leitfaden auf Personen bezogenen Bezeichnungen und Pronomen gelten ungeachtet des verwendeten Geschlechts für alle Personen.