Anhang II
 
Beispiele für europäische Patentanmeldungen  

Dieser Abschnitt enthält drei Beispiele für europäische Patentanmeldungen (Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung), eines für jedes der folgenden drei Gebiete der Technik: 

–Chemie 

–Mechanik 

–Computer 

Diese Beispiele entsprechen den Vorschriften für europäische Patentanmeldungen; jedoch konnten die Ränder wegen der Erläuterungen nicht eingehalten werden (vgl. 4.2.005). Zu den Erfordernissen hinsichtlich der Offenbarung der Erfindung siehe 4.2.001 und 4.2.002. Der Inhalt der Beispiele sagt nichts über ihre Patentierbarkeit aus.