Anhang II – Beispiele für europäische Patentanmeldungen
Overview
Anhang II
Beispiele für europäische Patentanmeldungen
|
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Dieser Abschnitt enthält drei Beispiele für europäische Patentanmeldungen (Beschreibung, Patentansprüche, Zeichnungen und Zusammenfassung), eines für jedes der folgenden drei Gebiete der Technik:
–Chemie
–Mechanik
–Computer
Diese Beispiele entsprechen den Vorschriften für europäische Patentanmeldungen; jedoch konnten die Ränder wegen der Erläuterungen nicht eingehalten werden (vgl. 4.2.005). Zu den Erfordernissen hinsichtlich der Offenbarung der Erfindung siehe 4.2.001 und 4.2.002. Der Inhalt der Beispiele sagt nichts über ihre Patentierbarkeit aus.