- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Albanien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei 96-98 PDF HTML Serbien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei 394-396 PDF HTML Beitritt von Ungarn zum Londoner Übereinkommen 564 PDF HTML - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Zusammensetzung des Verwaltungsrats Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2010) 6-7 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2010) 222-224 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2010) 346-347 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2010) 372-373 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2010) 566-567 PDF HTML Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 120. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (8. bis 11. Dezember 2009) 2-5 PDF HTML Bericht über die 124. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (28. bis 30. Juni 2010) 398-400 PDF HTML Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010 zur Änderung von Regel 36 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 16/10) 568-569 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 12/10) 634-636 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 26. Oktober 2010 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung (CA/D 2/10) 637-640 PDF HTML - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA Beilage zum ABl. 1/2010
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren 2010Beilage zum ABl. 1/2010 PDF HTML Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/10 402-403 PDF HTML Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/10 454 PDF HTML Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 19. Februar 2010 – G 2/08 456-494 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 16. Februar 2010 – G 4/08 572-597 PDF HTML Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 27. Mai 2009 – J 2/08 100-130 PDF HTML - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 33/2010 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 5. Februar 2010 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische Eignungsprüfung 132 PDF HTML Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 8. Februar 2010 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung 226-227 PDF HTML Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 11. Mai 2010 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind 350 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. August 2010 über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen, die von der Informationsstelle und der Elektronischen Bibliothek in München erhoben werden 496 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. Oktober 2010 über die Einreichung von Kopien der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen 600-601 PDF HTML Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. August 2010 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2011 geschlossen sind 497 PDF HTML Mitteilungen des EPA Erstreckung europäischer Patente auf Montenegro (ME) 10-12 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2009 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen 13-19 PDF HTML Einbanddecken für das Amtsblatt 26 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2010 über die Bereitstellung von Version 5 der Software für die Online-Einreichung 44 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Februar 2010 über Recherchen- und Prüfungsgebühren 133-140 PDF HTML Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Februar 2010 über Recherchen- und Prüfungsgebühren 141-146 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. März 2010 über die Schließung der Poststelle im Hauptgebäude in München 228 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. März 2010 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) 229 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. April 2010 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt 230-234 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. April 2010 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Erteilungsantrag (Form 1001) sowie des dazugehörigen Merkblatts 286 PDF HTML Erweiterter Service für Telefonanrufe bei Formalsachbearbeitern 287 PDF HTML Amtsblatt – Archiv auf DVD 288 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Mai 2010 über die Erstreckung von Fristen nach Regel 134 EPÜ 351 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Mai 2010 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen – "PACE" 352-356 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Mai 2010 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) sowie des dazugehörigen Merkblatts 376 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Juni 2010 über die Beifügung einer vorbereiteten Empfangsbescheinigung (EPA Form 2936) bei Zustellungen durch eingeschriebenen Brief mit Rückschein 377-378 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Juni 2010 über Mitteilungen nach der geänderten Regel 161 EPÜ 406-409 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. Juli 2010 über die geänderte Regel 141 EPÜ und die neue Regel 70b EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen 410-415 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2010 über Erfindungen, bei denen biologisches Material verwendet wird oder die sich auf biologisches Material beziehen 498-513 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. September 2010 über die Unzulässigkeit der schweizerischen Anspruchsform für die zweite oder jede weitere medizinische Verwendung infolge der Entscheidung G 2/08 der Großen Beschwerdekammer 514-515 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. August 2010 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) 516 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Veröffentlichung "Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen" – Ausgabe 2010 517 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. November 2010 betreffend das geänderte Verfahren zur Bescheinigung des Empfangs von auf Papier eingereichten internationalen Anmeldungen 642-645 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. November 2010 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) 646 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts über neue Preise für das Amtsblatt und Sonderausgaben zum Amtsblatt 647-648 PDF HTML Patent Prosecution Highway Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten 46-56 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Japanischen Patentamt 57-68 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den trilateralen Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen 69-82 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten 518-528 PDF HTML Publikationen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 379 PDF HTML Änderung des Zahlungsverkehrs für Publikationen 380 PDF HTML Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (14. Auflage) 416 PDF HTML Sonstige Informationen Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2010 geschlossen sind 21-25 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2010 geschlossen sind 45 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2010 geschlossen sind 602 PDF HTML - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Prüfungsergebnisse 382 PDF HTML Prüfungsergebnisse 530-540 PDF HTML Prüfungsergebnisse 650 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 33-37 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 84-91 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 189-199 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 237-243 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 291-297 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 358-367 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 383-388 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 418-422 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 541-554 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 604-619 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 651-660 PDF HTML Disziplinarangelegenheiten Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts 32 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts 290 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 28-31 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 148-149 PDF HTML Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2011 150-188 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungskommission 236 PDF HTML Beilage Nr. 2 zum ABl. 3/2010
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009Beilage Nr. 2 zum ABl. 3/2010 PDF HTML PRAKTIKA INTERN Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 389-390 PDF HTML Praktika Intern 2011 Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 423-424 PDF HTML CEIPI Europäische Eignungsprüfung 2011 244-254 PDF HTML CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen Patentrecht 200-202 PDF HTML - AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Artikel Seite(n) Anzeigen AL Albanien – Erstreckungstaat Geänderte Bezeichnung 256 PDF HTML Zahlung von Gebühren 256 PDF HTML Neue Gebührenbeträge 257 PDF HTML FI Finnland Neue Gebührenbeträge 258 PDF HTML MC Monaco Zahlung von Gebühren 259 PDF HTML MT Malta Korrigendum – Rechtsvorschriften 260 PDF HTML - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der Recherchengebühr gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung 338-340 PDF HTML Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde 341-343 PDF HTML Wichtige Informationen für Patentanmelder 450 PDF HTML Gebühren für internationale Anmeldungen 451 PDF HTML Wichtige Informationen für Patentanmelder 562 PDF HTML Wichtige Informationen für Patentanmelder 632 PDF HTML Wichtige Informationen für Patentanmelder 662 PDF HTML Gebühren für internationale Anmeldungen 663 PDF HTML Beilage Nr. 1 zum ABl. 3/2010
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2010 geltenden FassungBeilage Nr. 1 zum ABl. 3/2010 PDF HTML Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 42 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 94 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2010 geltenden Fassung 208-220 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 284 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 344 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 370 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 392 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 451 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 562 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 632 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 662 PDF HTML - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2010 262-282 PDF HTML Europäische Union Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 6. Juli 2010 Rechtssache C 428/08 428-447 PDF HTML PCT Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT 206 PDF HTML Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum 304-315 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT 316-319 PDF HTML Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchs- und des Überprüfungsverfahrens nach dem PCT 320-321 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über das Widerspruchs- und das Überprüfungsverfahren nach dem PCT 322-327 PDF HTML Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequenzprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT 328-329 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequenzprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT 330-334 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. März 2010 über den Verzicht auf Vorlage der Anwaltsvollmachten nach den Regeln 90.4 d) und 90.5 c) PCT 335-336 PDF HTML
Beilagen / Sonderausgaben
| Beilage zum ABl. 1/2010 Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren 2010 | |||
| Beilage Nr. 1 zum ABl. 3/2010 Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2010 geltenden Fassung | |||
| Beilage Nr. 2 zum ABl. 3/2010 Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009 | |||
| Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2010: Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen – Ausgabe 2010 | HTML | ||
| Sonderausgabe Nr. 2 zum ABl. EPA 2010: Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2009 | HTML |