AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
MC Monaco
Zahlung von Gebühren
Das monegassische Patentamt ("Division de la propriété intellectuelle" in Monaco) hat uns informiert, dass sich die internationale Bankkontonummer (IBAN) für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Monaco geändert hat.
Die neue IBAN lautet wie folgt: FR24 3000 2032 1400 0006 3074 G72
Die übrigen Angaben zur Bankverbindung sind unverändert.
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (14. Auflage) werden gebeten, die Angabe in der Tabelle VIII, Spalte 2 entsprechend zu ändern.