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5 - Mai

Overview

Amtsblatt Mai 2010

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.5.2010
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MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. April 2010 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Erteilungsantrag (Form 1001) sowie des dazugehörigen Merkblatts286PDFHTML
Erweiterter Service für Telefonanrufe bei Formalsachbearbeitern287PDFHTML
Amtsblatt – Archiv auf DVD288PDFHTML
VERTRETUNG
Disziplinarangelegenheiten
Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts290PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter291-297PDFHTML
 
GB Vereinigtes Königreich
Neue Gebührenbeträge300PDFHTML
GR Griechenland
Neue Gebührenbeträge301PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum304-315PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT316-319PDFHTML
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 zur Schaffung von Überprüfungsstellen zur Durchführung des Widerspruchs- und des Überprüfungsverfahrens nach dem PCT320-321PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über das Widerspruchs- und das Überprüfungsverfahren nach dem PCT322-327PDFHTML
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequenzprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT328-329PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. März 2010 über die Einreichung von Sequenzprotokollen beim Europäischen Patentamt als internationaler Behörde nach dem PCT330-334PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. März 2010 über den Verzicht auf Vorlage der Anwaltsvollmachten nach den Regeln 90.4 d) und 90.5 c) PCT335-336PDFHTML
GEBÜHREN
Gebührenordnung - Beschlüsse
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der Recherchengebühr gemäß Artikel 9 (2) der Gebührenordnung338-340PDFHTML
Beschluss der Präsidentin des Europäischen Patentamts vom 24. März 2010 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde341-343PDFHTML
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen344PDFHTML