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MITTEILUNGEN DES EPA | |||
Mitteilungen des EPA | |||
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 26. Januar 2010 über die Bereitstellung von Version 5 der Software für die Online-Einreichung | 44 | HTML | |
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2010 geschlossen sind | 45 | HTML | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten | 46-56 | HTML | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Japanischen Patentamt | 57-68 | HTML | |
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den trilateralen Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen | 69-82 | HTML | |
VERTRETUNG | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | 84-91 | HTML | |
GEBÜHREN | |||
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | 94 | HTML |
Amtsblatt Februar 2010
Online-Veröffentlichungsdatum:
28.2.2010