2. Verfahrenssprache
2.1 Sprache für die Zwecke der internationalen Recherche
Damit das EPA als ISA eine internationale Recherche durchführt, muss die internationale Anmeldung in einer der drei Amtssprachen des EPA, also in Deutsch, Englisch oder Französisch, abgefasst sein. Wird die internationale Anmeldung in einer anderen Sprache eingereicht, so muss der Anmelder eine Übersetzung in einer der drei Amtssprachen des EPA beim Anmeldeamt einreichen. Die Übersetzung ist innerhalb eines Monats nach Eingang der internationalen Anmeldung beim Anmeldeamt einzureichen.
Regel 12.3
Art. 152 EPÜ
Vereinbarung EPO-WIPO, Art. 3 und Anhang A
Wurde die Anmeldung nicht in einer Veröffentlichungssprache nach dem PCT eingereicht, so wird die internationale Anmeldung in der Sprache der Übersetzung veröffentlicht, die für das Verfahren vor dem EPA als ISA eingereicht wurde. Ist die Sprache der internationalen Veröffentlichung eine Amtssprache des EPA, so ist diese Sprache Verfahrenssprache in der europäischen Phase und kann nicht geändert werden. Die Anmelder sollten daher die Sprache der Übersetzung für die internationale Recherche sorgfältig auswählen.
Zu internationalen Anmeldungen in Niederländisch siehe RL/PCT‑EPA B‑XI, 2.2.