- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Die Türkei tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei 443-444 PDF HTML - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Zusammensetzung des Verwaltungsrats Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 1999) 48-49 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2000) 315-316 PDF HTML Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 78. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. und 8. Dezember 1999) 41-48 PDF HTML Bericht über die 80. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (6. bis 8. Juni 2000) 307-314 PDF HTML Bericht über die 82. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (11. Oktober 2000) 473 PDF HTML Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluß des Verwaltungsrats vom 24. Februar 2000 zur Einberufung einer Konferenz der Vertragsstaaten zur Revision des Europäischen Patentübereinkommens 173 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 8. Juni 2000 zur Genehmigung von Änderungen der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 316-319 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 8. Juni 2000 zur Änderung des Artikels 27 der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter 320-321 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 8. Juni 2000 über die Herabsetzung der Recherchengebühr für den ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines vom koreanischen Amt für gewerblichen Rechtsschutz erstellten internationalen Recherchenberichts 321 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 7. September 2000 über die der Konferenz zur Revision des Europäischen Patentübereinkommens unterbreiteten Dokumente 445 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Oktober 2000 über die Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Länder 446 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Oktober 2000 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen 473-474 PDF HTML - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 20. Dezember 1999 – G 1/98 111-141 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 10. Dezember 1999 – G 1/97 322-357 PDF HTML Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 20. September 1999 – J 17/98 399-405 PDF HTML Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 25. Oktober 1999 – J 21/98 406-418 PDF HTML Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 19. Januar 1999 – T 892/94 1-18 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 16. Juni 1999 – T 80/96 50-61 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 6. August 1999 – T 755/96 174-186 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.5 vom 20. Oktober 1999 – W 11/99 186-194 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.2 vom 7. Mai 1999 – T 1149/97 259-280 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 2. Dezember 1999 – T 142/97 358-366 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 29. September 1999 – T 35/99 447-455 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.1 vom 15. September 1999 – T 1028/96 475-496 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.2 vom 12. Mai 2000 – T 587/98 497-505 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.5 vom 25. Oktober 1999 – T 517/97 515-525 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.2 vom 15. März 2000 – T 1194/97 525-544 PDF HTML - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 23/2000 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Januar 2000 über die Änderung der Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) 62-63 PDF HTML Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. März 2000 über die Aufnahme von Prioritätsunterlagen in die Akten europäischer Patentanmeldungen 227 PDF HTML Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2000 über die Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen 367 PDF HTML Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Juni 2000 über die Festsetzung der Höhe der Beschwerdegebühr in Artikel 27 Absatz 2 der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung 368 PDF HTML Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. März 2000 über die Revision des Europäischen Patentübereinkommens 195-196 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2000 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2001 geschlossen sind 506 PDF HTML Mitteilungen der Vizepräsidenten Mitteilung der Vizepräsidenten Generaldirektionen 2 und 3 vom 1. September 2000 über mündliche Verhandlungen vor dem EPA 456-458 PDF HTML Mitteilungen des EPA Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 2000 19 PDF HTML Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des EPA im Geschäftsjahr 2000 20-28 PDF HTML Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt 28 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Januar 2000 über die Änderung der Hinweise des EPA zum automatischen Abbuchungsverfahren 63-65 PDF HTML Mitteilung vom 11. Januar 2000 über die Neufassung des Formblatts 1200 und die Weiterverwendung der bisherigen Fassung 65-69 PDF HTML Eintritt in die europäische Phase (EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt) 70-89 PDF Trilateraler statistischer Bericht über das Jahr 1998 90 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrieren 142 PDF HTML Nachtbriefkasten des Europäischen Patentamts in München 143 PDF HTML Aufhebung einer Mitteilung des EPA 197 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. April 2000 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt 228-234 PDF HTML Austauschblätter zu den Richtlinien für die Prüfung im EPA 234 PDF HTML Mitteilung vom 14. Juni 2000 zum Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Juni 2000 über die Veröffentlichung von europäischen Patentanmeldungen 368-369 PDF HTML Mitteilung vom 31. Mai 2000 über die Neuauflage verschiedener Formblätter 369-385 PDF HTML "Probelauf" eines EPIDOS-Schulungskurses über das Internet 419-420 PDF HTML Sachverständigengutachten über die "Neuheitsschonfrist" 420 PDF HTML Mitteilung vom 12. September 2000 zur Korrespondenz mit dem Amt via E-Mail 458-459 PDF HTML Publikationen Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen – Ausgabe 2000 386 PDF HTML Sonstige Informationen Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2000 geschlossen sind 29-31 PDF HTML - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Lichtbildausweis für zugelassene Vertreter 460 PDF HTML Lichtbildausweis für zugelassene Vertreter 545-546 PDF HTML Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Mitglieder der Prüfungsausschüsse 32 PDF HTML Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung 91 PDF HTML Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung 235 PDF HTML Mitglieder der Prüfungsausschüsse 281 PDF HTML Prüfungsergebnisse 461-463 PDF HTML Ernennung von Mitgliedern der Prüfungskommission und der Prüfungsausschüsse 507-508 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 32-37 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 101-106 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 144-150 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 198-204 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 235-240 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 297-301 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 392-395 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 421-424 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 464-470 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 510-512 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 547-556 PDF HTML Disziplinarangelegenheiten Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des EPA 297 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der Prüfung 91-94 PDF HTML Anweisungen an die Bewerber für die Anfertigung ihrer Arbeiten 95-100 PDF HTML Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen 100 PDF HTML Prüfungskommission: Mitglieder der Prüfungsausschüsse; Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2001 281-296 PDF HTML Prüfungsergebnisse 509 PDF HTML Mitteilung des Prüfungssekretariats 509 PDF HTML PRAKTIKA INTERN PRAKTIKA INTERN 2001: Ausbildung im EPA für Patentvertreter 387-391 PDF HTML CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen Patentrecht 151-153 PDF HTML Das europäische Patent – Seminare zur Examensvorbereitung 2001 in Straßburg unter Mitwirkung des Europäischen Patentamts und europäischer Patentpraktiker 301-303 PDF HTML Spezieller Vorbereitungskurs für das CEIPI-Seminar zur Prüfungsaufgabe D (Rechtsfragen) 303-304 PDF HTML epi Nachwahl zum epi-Rat für Portugal 470 PDF HTML - AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Artikel Seite(n) Anzeigen BE Belgien Das belgische Patentamt hat dem EPA mitgeteilt... 38 PDF HTML DE Deutschland Neue Gebührenbeträge 107 PDF HTML Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 8. Juli 1999 205-210 PDF HTML DK Dänemark Neue Gebührenbeträge 471 PDF HTML ES Spanien Zahlung von Gebühren in Spanien 557 PDF HTML FR Frankreich Das französische Patentamt hat darauf hingewiesen,... 38 PDF HTML Gebühren 210 PDF HTML IT Italien Zahlung von Gebühren in Italien 557 PDF HTML NL Niederlande Neue Beträge der Jahresgebühren 108 PDF HTML SE Schweden Bestellung eines Inlandsvertreters 211 PDF HTML SI Slowenien – Erstreckungstaat Zahlung von Jahresgebühren 211 PDF HTML - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Wichtiger Gebührenhinweis 39 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 110 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 155 PDF HTML Wichtiger Hinweis 226 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 226 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 241 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 425 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 472 PDF HTML Wichtiger Hinweis 513 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 513 PDF HTML Wichtiger Gebührenhinweis 558 PDF HTML Gebührenordnung - Beschlüsse Beilage zum ABl. 4/2000
Gebühren ab von 10. Mai 2000Beilage zum ABl. 4/2000 PDF HTML Beilage zum ABl. 11/2000
Gebühren ab von 12. Dezember 2000Beilage zum ABl. 11/2000 PDF HTML Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 39 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 110 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 155-171 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 241-257 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 306 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 397 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 425-441 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 472 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 558-573 PDF HTML Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation Einlegeblatt PDF Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation für Zahlungen in Euro Einlegeblatt PDF - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2000) 212-225 PDF HTML PCT Beitritt von Algerien (DZ) 109 PDF HTML Beitritt von Antigua und Barbuda (AG) 154 PDF HTML Beitritt von Mosambik (MZ) 225 PDF HTML Beitritt von Belize (BZ) 305 PDF HTML Achtundzwanzigste (16. außerordentliche) PCT-Versammlung 396 PDF HTML
Beilagen / Sonderausgaben
| Beilage zum ABl. 4/2000 Gebühren ab von 10. Mai 2000 | |||
| Beilage zum ABl. 11/2000 Gebühren ab von 12. Dezember 2000 | |||
| Sonderausgabe zum ABl. EPA 2000: Die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA im Jahr 1999 |