AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
ES Spanien
Zahlung von Gebühren in Spanien
Das spanische Patent- und Markenamt hat uns mitgeteilt, daß sich die Bankverbindung für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Spanien geändert hat.
Die Angaben zum neuen Konto lauten wie folgt:
Bank: La Caixa
Kontonr.: 2100 4770 15 0200015684
Adresse: Paseo de la Castellana, n° 52, Madrid
Außerdem ist der Zeitpunkt, zu dem eine Zahlung als bewirkt gilt, nun nicht mehr der "Tag der Einzahlung bei einem ES-Postamt", sondern der "Tag der Einzahlung bei einem Postamt".
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (11. Auflage) werden gebeten, die entsprechenden Angaben in der Tabelle VIII, Spalte 2 und Spalte 4, Buchstabe c, zu ändern.