- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Beitritt von Albanien zum Londoner Übereinkommen 404 PDF HTML - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Zusammensetzung des Verwaltungsrats Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2012) 5-6 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2013) 146-147 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2013) 368-369 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juli 2013) 409-410 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: September 2013) 434-435 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2013) 578-579 PDF HTML Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 134. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (11. und 12. Dezember 2012) 2-4 PDF HTML Bericht über die 136. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (26. – 27. Juni 2013) 406-408 PDF HTML Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Oktober 2013 zur Aufhebung seines Beschlusses aus dem Jahr 1978 zur Auslegung des Begriffs "Zusammenschluss von Vertretern" (CA/D 9/13) 500 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Oktober 2013 zur Änderung der Regeln 36, 38 und 135 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 15/13) 501-502 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Oktober 2013 zur Änderung der Regeln 135 und 164 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 17/13) 503-506 PDF HTML - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA Beilage zum ABl. 1/2013
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den VerfahrenBeilage zum ABl. 1/2013 PDF HTML Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/13 412-413 PDF HTML Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/13 438-439 PDF HTML Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 23. Juli 2012 – G 1/10 194-213 PDF HTML Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.04 vom 31. Mai 2012 – T 1242/06 42-87 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.09 vom 6. Juni 2012 – T 1843/09 508-531 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.07 vom 21. Juni 2013 – T 22/09 582-598 PDF HTML - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 36/2013 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2013 über die Entrichtung von Gebühren und Auslagen, die von der Informationsstelle und der Elektronischen Bibliothek in München erhoben werden 90 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2013 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in der Republik Korea in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen 216 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2013 über Inhalt, Form und Verfahren der Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent 416-417 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. November 2013 über die Zuständigkeit der Rechtsabteilung 600 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. November 2013 über die Wahrnehmung einzelner der Rechtsabteilung obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine rechtskundigen Mitglieder sind 601 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. November 2013 über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind 602 PDF HTML Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2013 betreffend die Folgen des Oklahoma-Tornados in den USA ab 20. Mai 2013 372-373 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 2013 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2014 geschlossen sind 534 PDF HTML Mitteilungen des EPA Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2012 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen 9-15 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2012 zur Berechnung der Frist nach Regel 36 (1) EPÜ 16-17 PDF HTML Einbanddecken für das Amtsblatt 25 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts über Verbesserungen der EPA-Kundendienstleistungen 91-92 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Nutzerbefragung zur Online-Publikation des Amtsblatts auf der webbasierten Konsultationsplattform 93 PDF HTML Amtsblatt-Sonderausgabe "16. Symposium europäischer Patentrichter" 94 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. Januar 2013 über die geänderte Regel 53 (3) EPÜ 150-152 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. Januar 2013 über die Anpassung der in den Artikeln 9 (1) und 11 b) Gebührenordnung vorgesehenen Rückerstattung von Recherchen- und Prüfungsgebühren im Sinne der Entscheidungen J 25/10 und J 9/10 der Juristischen Beschwerdekammer 153-155 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 21. Februar 2013 über den Antrag auf vorzeitige Bearbeitung 156-163 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 27. Februar 2013 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen 217-218 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 219-220 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 374-376 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 2013 betreffend die Übermittlung der Urkunde über das europäische Patent 418 PDF HTML Neue Adresse des Europäischen Patentamts (EPA) seit dem 17. Oktober 2013 442-443 PDF HTML Mitteilung des EPA über die Neufassung und Verbesserung der Onlineausgabe des Amtsblatts 444-445 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. September 2013 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt 447-448 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. September 2013 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlagen G 2/12 und G 2/13 449-450 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 451-453 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. August 2013 zu Fragen der Vertretung vor dem EPA 535-541 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2013 über die Einreichung von Sequenzprotokollen 542-551 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. November 2013 betreffend die Anwendung der Regeln 49 und 50 EPÜ hinsichtlich handschriftlicher Änderungen 603-604 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Dezember 2013 über die Bearbeitung von Unterlagen, die per Fax beim EPA in Berlin eingereicht werden 605 PDF HTML Amtsblatt ab 2014 rein elektronisch 606-607 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Einführung eines Online-Reklamationsformulars 608 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 610-612 PDF HTML Publikationen Neuauflage des "Euro-PCT-Leitfadens" 24 PDF HTML Jahresbericht 2012 164 PDF HTML Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 419 PDF HTML Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (15. Auflage) 446 PDF HTML Sonstige Informationen Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind 18-23 PDF HTML Korrigendum Siehe auch ABl. 2013, 18 – Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind 164 PDF HTML Korrigendum siehe auch ABl. 2013, 18 – Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind 552 PDF HTML Korrigendum siehe auch ABl. 2013, 18 – Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2013 geschlossen sind 609 PDF HTML - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Prüfungsergebnisse 456-467 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 28-34 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 96-99 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 177-185 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 222-230 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 278-284 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 378-385 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 392-397 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 422-428 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 468-489 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 558-564 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 614-621 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2014 Vorprüfung und Hauptprüfung 166-176 PDF HTML PRAKTIKA INTERN Praktika für Vertreter im Patentwesen Praktika Intern 2014 554-557 PDF HTML CEIPI CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2014 231-234 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung 2014 ("Hauptprüfung") 235-246 PDF HTML CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen Patentrecht 247-249 PDF HTML - AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Artikel Seite(n) Anzeigen AT Österreich Zahlung von Gebühren 566 PDF HTML CH Schweiz Neue Gebührenbeträge 492 PDF HTML LV Lettland Änderung der E-Mail- und Website-Adressen 567 PDF HTML Neue Beträge der nationalen Gebühren in Euro 568-569 PDF HTML PT Portugal Neue Gebührenbeträge 493-494 PDF HTML RS Serbien Neue Gebührenbeträge 495 PDF HTML SK Slowakei Neue Gebührenbeträge 570-571 PDF HTML - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge 631-632 PDF HTML Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 40 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 144 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 192 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 276 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 366 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 390 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 402 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 432 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 498 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 574 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 630 PDF HTML Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation Euro-Konten der Europäischen Patentorganisation Einlegeblatt PDF Information über die Schließung von Euro-Konten der Europäischen Patentorganisation 575-576 PDF HTML Information über die Schließung von Euro-Konten der Europäischen Patentorganisation 633-634 PDF HTML - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens 252-273 PDF HTML Europäische Union EU-Verordnungen zum einheitlichen Patentschutz 110 PDF HTML Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes 111-131 PDF HTML Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen 132-142 PDF HTML Einheitliche Gerichtsbarkeit der EU 286 PDF HTML Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht und dessen Satzung 287-364 PDF HTML PCT Beitritt von Saudi-Arabien (SA) zum PCT 388 PDF HTML Beitritt der Islamischen Republik Iran (IR) zum PCT 430 PDF HTML
Beilagen / Sonderausgaben
| Beilage zum ABl. 1/2013 Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren | HTML | ||
| Sonderausgabe zum ABl. EPA 2013: 16. Symposium europäischer Patentrichter Dublin, 5. – 7. September 2012 | HTML |