MITTEILUNGEN DES EPA
Amtsblatt-Sonderausgabe "16. Symposium europäischer Patentrichter"
Vom 5. bis 7. September 2012 trafen sich in Dublin 85 Mitglieder der Beschwerdekammern, nationale Richter und ehemalige Richter aus 27 EPÜ-Vertragsstaaten und Erstreckungsstaaten sowie China und Japan anlässlich des 16. europäischen Patentrichtersymposiums zum traditionellen Gedankenaustausch über die letzten Entwicklungen im Patentrecht.
Wiederum wurden eine Vielzahl von Themen zu den jüngsten Entwicklungen des europäischen Patentrechts und aktuellsten Entscheidungen der Gerichte und Patentämter diskutiert und rechtsvergleichende Schlüsse gezogen.
Die Vorträge und die Fallstudie zu diesem 16. Symposium europäischer Patentrichter werden wiederum in einer Sonderausgabe zum Amtsblatt zusammengefasst und im April 2013 veröffentlicht.
Seit dem 1.1.2011 sind die Sonderausgaben zum Amtsblatt nicht mehr Bestandteil des Amtsblatt-Abonnements (siehe Mitteilung des EPA in ABl. EPA 2010, 647).
Die Sonderausgabe "16. Symposium europäischer Patentrichter" kann zum Preis von 62 EUR über die Dienststelle Wien des EPA bezogen oder online unter https://secure.epo.org/products/oj/index.de.php bestellt werden.