Anmeldungen auf dem Gebiet der Biotechnologie
4.2.5.1 Nucleotid- und Aminosäuresequenzen
|
Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
4.2.010Sind in der europäischen Patentanmeldung Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, so muss die Beschreibung ein Sequenzprotokoll in elektronischer Form umfassen, das dem WIPO-Standard ST.25 bzw. bei europäischen Patentanmeldungen mit einem Anmeldetag am oder nach dem 1. Juli 2022 dem WIPO-Standard ST.26 entspricht. Es wird empfohlen, die vom EPA kostenlos zur Verfügung gestellte Software BiSSAP oder PatentIn (für Sequenzprotokolle nach Standard ST.25) bzw. die von der WIPO kostenlos zur Verfügung gestellte Software "WIPO Sequence"(für Sequenzprotokolle nach Standard ST.26) zu verwenden, die die Erstellung von Sequenzen nach ST.25 TXT bzw. ST.26 XML erleichtern. Das Sequenzprotokoll darf nicht auf Papier oder im PDF-Format und bei am oder nach dem 1. Juli 2022 eingereichten Anmeldungen nicht im TXT-Format eingereicht werden.
Ein elektronisches Sequenzprotokoll wird normalerweise online über eines der EPA-Tools für die Online-Einreichung eingereicht. Es kann in EPA Form 1001 hochgeladen werden, wenn durch Anklicken des entsprechenden Kästchens (Registerkarte "Biologie/Angaben zur Anmeldung") darauf hingewiesen wird, dass die Anmeldung ein Sequenzprotokoll enthält. Weitere Auskünfte erteilt die Kundenbetreuung des EPA (epo.org/contact_de).
4.2.011Die standardisierte Darstellung solcher Nucleotid- und Aminosäuresequenzen in elektronischer Form ist zwingend vorgeschrieben. Wenn der Anmelder die Erfordernisse, auch nach einer entsprechenden Aufforderung, nicht beachtet und die anfallende Gebühr für verspätete Einreichung nicht entrichtet, wird die europäische Patentanmeldung zurückgewiesen (vgl. jedoch 5.10.007).