Drucken

12 - Dezember

Overview

Amtsblatt Dezember 2022

Online-Veröffentlichungsdatum: 23.12.2022
ArtikelArtikelnummerAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2022 über Länder und Einrichtungen, die einen angemessenen Schutz personenbezogener Daten gewährleistenA111PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Dezember 2022 betreffend die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von Verfahren für europäische Patente mit einheitlicher WirkungA112PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. November 2022 über die Form von Anmeldungsunterlagen und anderen SchriftstückenA113PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. November 2022 über rechtliche Änderungen zur Unterstützung der digitalen Transformation im PatenterteilungsverfahrenA114PDFHTML
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen den IP5-Ämtern auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA115PDFHTML
Programm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für Wettbewerbsschutz und den Schutz des geistigen Eigentums (Peru) auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA116PDFHTML
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2024A117PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA118PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA119PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA120PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Beschluss des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 9. Dezember 2022 über die Übertragung von Aufgaben auf die Geschäftsstellenbeamten der BeschwerdekammernA121PDFHTML