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11 - November

Overview

Amtsblatt November 2022

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2022
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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 172. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (13. Oktober 2022)A99PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2022)A100PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 13. Oktober 2022 zur Änderung der Regeln 46, 49, 50, 57, 65, 82, 126, 127 und 131 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 10/22)A101PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. November 2022 über die bevorstehende Einführung des einheitlichen Patents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragenA102PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. November 2022 betreffend das Format mündlicher Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen, der Rechtsabteilung und der EingangsstelleA103PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. November 2022 über die bevorstehende Einführung des einheitlichen Patents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragenA104PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. November 2022 über die bevorstehende Einführung des einheitlichen Patents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellenA105PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. November 2022 über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen, der Rechtsabteilung und der Eingangsstelle sowie als Videokonferenz durchgeführte Rücksprachen vor PrüfungsabteilungenA106PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. November 2022 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2023 geschlossen sindA107PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA108PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA109PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA110PDFHTML