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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 2024

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2024
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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 177. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 13. und 14. Dezember 2023)A1PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungs­rats der Europäischen Patent­organisation (Stand: Januar 2024)A2PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2023 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäi­schen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung und zur Anpassung des Betrags der Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäi­sche Recherche, wenn ein von einer der Internationalen Recherchen­behörden in Europa erstellter internationaler oder ergänzender internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 16/23)A3PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 14. Dezember 2023 zur Änderung der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (CA/D 25/23)A4PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2024 über die Neufest­setzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen PatentamtsA5PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Januar 2024 über die Rücker­stattung von Recherchenge­bühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA6PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Januar 2024 über die Rück­erstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA7PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2024 über gebührenbezogene Unterstützungsmaßnahmen für kleinere EinheitenA8PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 7. Dezember 2023 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA9PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 7. Dezember 2023 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäi­schen Patentamt als PCT-BehördeA10PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2024 betreffend die Anwendung von Regel 134 (5) EPÜ infolge des Erdbebens in Japan am 1. Januar 2024A11PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA12PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebüh­ren, Auslagen und VerkaufspreisenA13PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anprei­sungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich euro­päische Patente registrierenA14PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Verfahrensordnung der BeschwerdekammernA15PDFHTML