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8 - August

Overview

Amtsblatt August 2024

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.8.2024
ArtikelArtikelnummerAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2024 über die Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten A75PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2024 über die Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten in Verfahren nach der Durchführungs­ordnung zum einheitlichen Patent­schutzA76PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 8. Juli 2024 über die Unterzeichnung und Einreichung von VollmachtenA77PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA78PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA79PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anprei­sungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich euro­päische Patente registrierenA80PDFHTML