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7 - Juli

Overview

Amtsblatt Juli 1995

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.7.1995
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 57. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. bis 9. Juni 1995)461-465PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation466-467PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
Vorlagen der Beschwerdekammern468PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.2 vom 26. April 1994 – T 925/91469-477PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.5 vom 1. Juli 1994 – T 726/93478-484PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. Dezember 1994 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen – "PACE"485-487PDFHTML
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Juni 1995 über anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen488PDFHTML
Mitteilungen der Vizepräsidenten
Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 19. Mai 1995 zur Mitteilungspflicht nach Regel 2 (1) Satz 1 EPÜ in Verfahren vor den Beschwerdekammern (Verwendung einer anderen Amtssprache in der mündlichen Verhandlung)489PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung vom 30. Mai 1995 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen mittels Telefax490PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrieren491PDFHTML
VERTRETUNG
Disziplinarangelegenheiten
Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts492PDFHTML
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Mitglieder der Prüfungsausschüsse493PDFHTML
PRAKTIKA INTERN
Ausbildung im EPA für Patentvertreter493-498PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter499-501PDFHTML
CEIPI/epi
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, EPI502-506PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
AT Österreich
Erkenntnis des Obersten Patent- und Markensenats vom 9. März 1994, Op 7/93 (N 2/91)507PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (MK)508PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen509PDFHTML