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5 - Mai

Overview

Amtsblatt Mai 1995

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.5.1995
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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 21. Dezember 1994 – G 2/93275-287PDFHTML
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 20. Mai 1994 – J 27/92288-304PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.1 vom 29. April 1992 – T 164/92305-323PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.3 vom 2. Dezember 1993 – T 371/92324-336PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 10. Mai 1994 – T 590/93337-344PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Erstreckung europäischer Patente auf Lettland345-346PDFHTML
Registrierung europäischer Patente (UK) in überseeischen Staaten und Gebieten347-348PDFHTML
Singapur Neues Patentgesetz349PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter350-354PDFHTML
CEIPI/epi
Europäische Eignungsprüfung EPI-Tutorium 1995355-356PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung einer internationalen Anmeldung zugunsten der Staatsangehörigen von Entwicklungsländern357PDFHTML
Fortsetzungserklärung durch Turkmenistan (TM)358PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen359-371PDFHTML
20 % Nachlaß auf Veröffentlichungen in Papierform372PDFHTML
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Änderung der Angaben zum Konto bei der DEN DANKSE BANK in Dänemark373PDFHTML
Änderung der Kontonummer bei der Banco Exterior de España in Spanien373PDFHTML