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1-2 - Januar-Februar

Overview

Amtsblatt Januar - Februar 1995

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.1995
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 55. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (13. bis 15. Dezember 1994)1-8PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 13. Dezember 1994 zur Änderung des Europäischen Patentübereinkommens, seiner Ausführungsordnung und der Gebührenordnung9-13PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 15. Dezember 1994 über die Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und vorläufige Prüfung einer internationalen Anmeldung zugunsten der Staatsangehörigen von mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Mitgliedstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)14-15PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation16-17PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 16. August 1994 – G 3/9318-24PDFHTML
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 12. Januar 1994 – J 11/9225-34PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.2 vom 27. Januar 1994 – T 160/9235-46PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.3 vom 29. Dezember 1993 – T 860/9347-56PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. Dezember 1994 über das Programm zur beschleunigten Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen – "PACE"57-59PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1995 geschlossen sind60-61PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Dezember 1994 über die Neufassung des Formblatts EPA Form 1140 – Antrag auf Abgabe von Proben hinterlegter Mikroorganismen62PDFHTML
Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 199563PDFHTML
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 199564-72PDFHTML
Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt72PDFHTML
Erratum73PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungssekretariat für die europäische Eignungsprüfung: Mitglieder der Prüfungskomission und der Prüfungsausschüsse74-75PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter75-86PDFHTML
CEIPI/epi
EPI-Tutorium 199587-88PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
GR Griechenland
Neue Gebührenbeträge89PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beitritt von Singapur (SG)90PDFHTML
Beitritt von Island (IS)90PDFHTML
GEBÜHREN
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Dezember 1994 über gebührenpflichtige Einsicht in das europäische Patentregister91PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen91PDFHTML
PCT-Gebühren
PCT-Gebühren92PDFHTML