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3 - März

Overview

Amtsblatt März 1995

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.1995
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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 27. Oktober 1993 – J 41/9293-100PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 3. März 1994 – T 552/91100-112PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 11. Januar 1994 – T 820/92113-125PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.2 vom 13. April 1994 – T 867/92126-131PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.2 vom 6. April 1994 – T 647/93132-137PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Mitteilung vom 3. Februar 1995 über die beim EPA kostenlos erhältlichen Formblätter und Broschüren138-141PDFHTML
Nationales Recht zum EPÜ142PDFHTML
EPA-Seminare zum Thema Sequenzprotokolle und PatentIn142PDFHTML
VERTRETUNG
Europäische Eignungsprüfung
Europäische Eignungsprüfung143PDFHTML
Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen143-145PDFHTML
Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der Prüfung145-148PDFHTML
Anweisungen an die Bewerber für die Anfertigung ihrer Arbeiten148-152PDFHTML
Anweisungen an die Aufsichtspersonen153-155PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter156-164PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
DK Dänemark
Neue Gebührenbeträge165PDFHTML
ES Spanien
Neue Gebührenbeträge166-167PDFHTML
FR Frankreich
Neue Gebührenbeträge167PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Korrigendum: Überarbeiteten Hinweises für PCT-Anmelder betreffend das Verfahren vor dem EPA als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragten Behörde nach Kapitel II PCT (ABl. EPA 1994, 681, 683)168PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen169PDFHTML