MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Juni 1995 über anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen
1. Die nachstehenden Hinterlegungsstellen haben den Status von internationalen Hinterlegungsstellen nach Artikel 7 des Budapester Vertrags über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren erlangt.
Die Arten von Mikroorganismen, die von diesen Institutionen zur Hinterlegung angenommen werden, sind zusammen mit weiteren technischen Informationen in La Propriété Industrielle et le Droit d'auteur 1995, 243 und 245 bzw. Industrial Property and Copyright 1995, 233 und 235 aufgeführt.
China General Microbiological Culture Collection Center (CGMCC)
China Committee for Culture Collection of Microorganisms
P.O. Box 2714
Beijing, 100080
Volksrepublik China
China Center for Type Culture Collection (CCTCC)
Wuhan University
Wuhan, 430072
Volksrepublik China
Erwerb des Status: 1. Juli 1995
2. Da die Europäische Patentorganisation am 26. August 1980 die Erklärung nach Artikel 9 des Budapester Vertrags abgegeben hat (s. ABl. EPA 1980, 380), erkennt das EPA die bei den obengenannten Institutionen in ihrer Eigenschaft als internationale Hinterlegungsstellen vorgenommene Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke der Regeln 28 und 28a EPÜ an. Damit werden auch die Tatsache und der Zeitpunkt der Hinterlegung, wie sie von diesen Hinterlegungsstellen angegeben werden, sowie die Tatsache anerkannt, daß die gelieferten Proben vom hinterlegten Mikroorganismus stammen.