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1-2 - Januar-Februar

Overview

Amtsblatt Januar - Februar 1994

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.1994
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 50. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. bis 10. Dezember 1993)1-5PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 1993 über die Herabsetzung der Recherchengebühr für den ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines vom chinesischen Patentamt erstellten internationalen Recherchenberichts6PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 1993 zur Einführung neuer Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter7-18PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 1993 zur Änderung der Regel 102 Absatz 1 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen18-19PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 1993)20-21PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 27. September 1993 – G 5/9222-24PDFHTML
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 27. September 1993 – G 6/9225-27PDFHTML
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 5. August 1992 – J 11/91 und J 16/9128-49PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 6. Februar 1992 – T 268/8950-57PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 24. Juni 1992 – T 675/9058-64PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 199465PDFHTML
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 199466-73PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. Dezember 1993 über die Einreichung von Zeichnungen74PDFHTML
Erstreckung europäischer Patente auf Slowenien75-87PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1994 geschlossen sind89-90PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Dezember 1993 über die Neufassung des Formblatts für den Erteilungsantrag91-98PDFHTML
Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt99PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter100-122PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Recht123PDFHTML
GB Vereinigtes Königreich
Zustellanschrift – europäische Patente124PDFHTML
MC Monaco
Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Recht124-130PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Änderung der Hinweise für PCT-Anmelder131-136PDFHTML
Beitritt Sloweniens136PDFHTML
Beitritt Trinidads und Tobagos136PDFHTML
Polen136PDFHTML
Beitritt Chinas – Korrigendum136PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen137-147PDFHTML