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8 - August

Overview

Amtsblatt August 1994

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.8.1994
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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 2. Februar 1994 – G 1/93541-555PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 13. November 1992 – T 905/90556PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.1 vom 15. April 1993 – T 110/90557-571PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 11. März 1993 – T 187/91572-582PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 1994 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜ583PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Dolmetschen bei mündlichen Verhandlungen583-587PDFHTML
Das EASY-PROJEKT tritt in die ß-Testphase588-590PDFHTML
Zehnjähriges Bestehen der dreiseitigen Zusammenarbeit591PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter592-594PDFHTML
Europäische Eignungsprüfung
Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung595-598PDFHTML
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Beschluß der Prüfungskommission vom 19. Mai 1994 über den Erlaß von Anweisungen betreffend die für die Zulassung zur europäischen Eignungsprüfung erforderlichen Qualifikationen599-602PDFHTML
Verzeichnis mit Verweisen auf wegweisende Entscheidungen603-604PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Fortsetzungserklärung durch Armenien605PDFHTML
Beitritt Estlands605PDFHTML
Beitritt Liberias605PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen606PDFHTML