INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Fortsetzungserklärung durch Armenien
Am 17. Mai 1994 wurde von Armenien beim Generaldirektor der WIPO eine Forsetzungserklärung des Inhalts hinterlegt, daß der PCT von Armenien angewandt wird. Dies bedeutet, daß Staatsangehörigen und Personen, die in Armenien ihren Sitz oder Wohnsitz haben, nunmehr internationale Anmeldungen einreichen können; ferner kann Armenien in internationalen Anmeldungen bestimmt und ausgewählt werden.
Nähere Informationen zum Fortsetzungsverfahren nach Regel 32 PCT wurden in ABl. EPA 1993, 100 bekanntgemacht.