Digitale Erteilungsurkunde erhält modernes Design
Das EPA erstellt künftig Erteilungsurkunden in einem neuen Layout. Dieses gilt für Patente, bei denen der Hinweis auf die Erteilung ab dem 1. April 2022 im Europäischen Patentblatt veröffentlicht wird. Das neue Design soll dem Einsatz des EPA für Digitalisierung, Modernisierung, Innovation und Nachhaltigkeit Rechnung tragen. Es wird außerdem die Verbindung zwischen Urkunde und Patent stärken, indem die Bezeichnung der Erfindung sowie der Tag der Bekanntmachung des Erteilungshinweises im Europäischen Patentblatt angegeben werden. Die bisherigen Angaben auf der Erteilungsurkunde wie etwa der Name der Patentinhaber wird auch weiterhin aufgeführt.
Verbessert wird auch, wie die Nutzer die Erteilungsurkunde erhalten. So können Patentinhaber oder Vertreter die Urkunde aus ihrer Mailbox herunterladen. Dies ermöglicht einen schnellen und sicheren Abruf der Urkunde und trägt durch die Papierersparnis zu den Nachhaltigkeitszielen des EPA bei. Mehr als 5 000 Nutzer haben bereits ihre Mailbox beim EPA für die sichere Kommunikation mit dem Amt aktiviert.
Weitere Informationen:
- Beschluss des Präsidenten
- Mitteilung im Amtsblatt
- Europäisches Patentblatt
- Mailbox - sicheres Online-Kommunikationstool für zugelassene Vertreter
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