Der EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess spricht bei "Two IPs in a Pod" und trifft britischen Minister für KI und geistiges Eigentum

Steve Rowan, der Vizepräsident Patenterteilungsprozess beim Europäischen Patentamt (EPA), war in der neuesten Ausgabe des Podcasts "Two IPs in a Pod" zu hören, der von der britischen Patentanwaltskammer Chartered Institute of Patent Attorneys (CIPA) in London aufgezeichnet und anschließend veröffentlicht wurde. Der Podcast befasst sich mit unterschiedlichen Themen wie der Akzeptanz des Einheitspatents, dem Engagement des EPA für Diversität und Inklusion, den Vorteilen der Digitalisierung und unserem kürzlich eingeführten Qualitätsaktionsplan für 2024.

Bei seinem Gespräch mit den Gastgebern, dem Chief Executive des CIPA Lee Davies und dem Honorary Secretary Gwilym Roberts, hob Steve Rowan vor allem die folgenden Aspekte hervor:

• die deutliche Akzeptanz des Einheitspatents bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowohl in Europa als auch im Vereinigten Königreich sowie das Dashboard das Amts, das den anhaltenden Erfolg des Einheitspatents zeigt.
• das Engagement des EPA für Diversität und Inklusion, darunter auch die Bemühungen, den Frauenanteil bei der Belegschaft zu erhöhen und junge Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen aus ganz Europa einzustellen. Steve Rowan stellte das Programm "Pan-European Seal für junge Fachkräfte" vor und berichtete von den Schritten des Amts zur Förderung der Inklusion von Angehörigen der LGBTQIA+-Community.
• Darüber hinaus sprach er auch von den Fortschritten bei der Digitalisierung, der größeren Barrierefreiheit und den Unterstützungsmaßnahmen für Start-up-Unternehmen. Bei dieser Ausgabe des Podcasts ging es um den Einsatz von Videokonferenz-Systemen für barrierefreie und transparentere mündliche Verhandlungen sowie um die Einführung des Deep Tech Finder, der mithilfe der entsprechenden Patentinformationen den Kontakt zwischen Anlegern und Risikokapital-Unternehmen auf der einen und den Start-up-Unternehmen auf der anderen Seite herstellt, die Patente beim EPA angemeldet haben.
• Es ging dabei auch um den Qualitätsaktionsplan für 2024, die Rückmeldungen der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" und die getroffenen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Dienstleistungen des EPA den Bedürfnissen von Nutzerinnen und Nutzern gerecht werden und hohe Qualitätsstandards aufrechterhalten.

Lee Davies und Gwilym Roberts fanden lobende Worte für das EPA und hoben dabei insbesondere die hohe Qualität der Produkte und Dienste des Amts hervor, neben anderen wichtigen Aspekten im Zusammenhang mit ihren Mitgliedern.

Neben dem Podcast tauschte sich Steve Rowan am 29. April bei einer Veranstaltung des CIPA mit dem Titel "UK patent drafting and litigation: myth, legend & reality" (unter Beachtung der Chatham House Rule) mit führenden britischen Richterinnen und Richtern für geistiges Eigentum zum Thema Patentqualität aus.

Erstes Austauschtreffen mit dem britischen Minister für KI und geistiges Eigentum

Während seines Aufenthalts im Vereinigten Königreich nutzte Steve Rowan auch die Gelegenheit zu einem Treffen mit Viscount Camrose, dem im März 2023 ernannten britischen Minister für KI und geistiges Eigentum.

Bei seiner ersten Zusammenkunft mit dem Minister standen mehrere Themen auf der Agenda, darunter die Bedeutung der europäischen Patente und des Einheitspatents für Erfinderinnen und Erfinder sowie Unternehmen im Vereinigten Königreich (ca. 9 von 10 der jedes Jahr im Vereinigten Königreich erteilten Patente sind europäische Patente) und die hohe Präsenz britischer Patentanwältinnen und Patentanwälte bei der europäischen Patentierungstätigkeit (fast 19 % der beim EPA eingereichten Patentanmeldungen stammen von britischen Anwältinnen und Anwälten). Der EPA-Vizepräsident betonte außerdem die Wichtigkeit des Umstiegs beim britischen Amt für geistiges Eigentum auf die ANSERA-basierte Recherche auf der Grundlage von Technologien des EPA. Dabei erwähnte er auch, dass die meisten der im Deep Tech Finder gelisteten Start-up-Unternehmen in EPÜ-Ländern aus dem Vereinigten Königreich stammen.