Validierungsabkommen mit Laos tritt in Kraft
Dank des heute in Kraft tretenden Validierungsabkommens mit Laos können Erfinder/innen und Unternehmen ihre europäischen Patente dort in einem einfachen und kostengünstigen Verfahren auf der Grundlage des qualitativ hochwertigen EPA-Patenterteilungsprozesses validieren lassen.
Am heutigen Tag tritt das Validierungsabkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und der Demokratischen Volksrepublik Laos in Kraft, dem gemäß europäische Patente nach dem dortigen nationalen Patentrecht validiert werden können.
EPA-Präsident António Campinos sagt: "Unser Validierungsabkommen mit Laos erweitert die Reichweite und die Wirkung des Europäischen Patentsystems, reduziert es doch die Kosten und die Komplexität für die Nutzer und fördert gleichzeitig ausländische Direktinvestitionen, Handel und Technologietransfer. Es öffnet neue Türen für Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Erfinder/innen in Laos, die nun enger mit den weltweiten Nutzer/innen unseres Patentsystems zusammenarbeiten können, und trägt im Gegenzug dazu bei, das volle Potenzial von Erfindungen zu erschließen, die sich den Herausforderungen der Nachhaltigkeit widmen."
Der Generaldirektor des Laos Department of Intellectual Property Xaysomphet Norasingh ergänzt: "Das Validierungsabkommen mit der Europäischen Patentorganisation ist ein wichtiger Meilenstein für den Ausbau des gewerblichen Rechtsschutzes und die Unterstützung der Weiterentwicklung des Innovationsökosystems in Laos. Unsere Partnerschaft eröffnet neue Möglichkeiten nicht nur für innovative Unternehmen, sondern auch für die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ämtern und wird daher sicherstellen, dass wir Kompetenzen und optimale Praktiken für die Zukunft haben."
Breit angelegter Schutz mit einer einzigen europäischen Patentanmeldung
Nach dem Abkommen werden in Laos validierte europäische Patentanmeldungen und Patente dieselbe Wirkung haben und denselben Bedingungen unterliegen wie nationale laotische Patente. Die begleitende technische Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem Department of Intellectual Property, das dem Industrie- und Handelsministerium von Laos unterstellt ist, wird die Entwicklung des nationalen laotischen Patentsystems unterstützen und die Innovation weiter fördern. Die Validierung europäischer Patente ist auch ein wichtiges Element, um ausländische Investitionen in Laos anzuziehen.
Das Abkommen wurde ursprünglich am 13. Mai 2024 unterzeichnet und ist – nach den Abkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und Marokko, der Republik Moldau, Tunesien, Kambodscha und Georgien – das sechste seiner Art weltweit und das zweite in Südostasien, das nun in Kraft tritt. Mit insgesamt sechs Validierungsabkommen und dem Erstreckungsabkommen mit Bosnien und Herzegowina erhöht sich die Zahl der Länder, in denen auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung Patentschutz erlangt werden kann, auf 46.
Über Validierungsabkommen
Im Rahmen von Validierungsabkommen, der weitestgehenden Form der Zusammenarbeit mit Drittstaaten, können Erfinder/innen und Unternehmen ihre europäischen Patente außerhalb Europas in einem einfachen und kostengünstigen Verfahren auf der Grundlage des qualitativ hochwertigen EPA-Patenterteilungsprozesses validieren lassen. Validierungsabkommen machen die Märkte dieser Länder für Inhaber/innen europäischer Patente nicht nur attraktiver, sondern können auch ausländische Investitionen anziehen und den Technologietransfer erleichtern, während sie gleichzeitig das nationale Innovationsökosystem stärken.
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