CPC-Jahrestreffen unter der Schirmherrschaft von EPA und USPTO
Teilnehmende des CPC-Jahrestreffens in Genf und online
Das Europäische Patentamt (EPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) richteten am 24. Februar 2025 das zwölfte Jahrestreffen der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) aus. Das Treffen fand in einem hybriden Format aus Genf statt und brachte etwa 60 Teilnehmende aus 37 Ämtern für geistiges Eigentum zusammen.
Während des Treffens informierten das EPA und das USPTO über die jüngsten Entwicklungen beim CPC-System, einschließlich der Pläne für CPC-Veröffentlichungen im Jahr 2025, den Einsatz von KI bei der Klassifikation und die verfügbare Unterstützung in Schulungs- und IT-Fragen. Die teilnehmenden Ämter berichteten über ihre Umsetzung der CPC, die von ihnen erzielten Vorteile und ihre zukünftigen Bedürfnisse. Das Treffen förderte Diskussionen und Networking zwischen den Ämtern und stärkte so die CPC-Gemeinschaft weiter. Darüber hinaus wurde wertvolles Feedback gesammelt, das es dem EPA und dem USPTO ermöglicht, potenzielle Verbesserungen zu unterstützen.
Über die CPC
Die 2013 eingeführte CPC ist eine Erweiterung der von der WIPO verwalteten Internationalen Patentklassifikation (IPC) und wird gemeinsam vom EPA und vom US-Patent- und Markenamt verwaltet. Sie umfasst neun Sektionen A - H und Y, die wiederum in Klassen, Unterklassen, Gruppen und Untergruppen unterteilt sind. Es gibt rund 260 000 CPC-Einträge. Wenn wesentliche Änderungen in der CPC erforderlich sind, z. B. um neuen und aufkommenden Technologien Rechnung zu tragen, leiten das EPA und das USPTO ihre Anträge auf Überarbeitung der CPC an die IP5-Arbeitsgruppe für Klassifikation weiter. Sobald die Arbeitsgruppe eine Einigung erzielt hat, schlägt sie der IPC-Gemeinschaft die Änderungen vor. Nach der Genehmigung durch die IPC-Gemeinschaft treten die Änderungen sowohl in der IPC als auch in der CPC am 1. Januar des folgenden Jahres in Kraft, wodurch die Angleichung der beiden Klassifikationssysteme sichergestellt wird. Im Jahr 2025 werden am 1. Mai und am 1. August zwei weitere CPC-Veröffentlichungen stattfinden. Hierbei werden nur Änderungen in der CPC umgesetzt.
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