Bilaterales Treffen des EPA mit dem BDPA

Der Vizepräsident des EPA empfing eine Delegation unter Leitung des Präsidenten des Bundesverbands der Patentanwälte (BDPA) am Hauptsitz des EPA in München 

Am 11. April empfing der Vizepräsident Rechtsfragen und Internationale Angelegenheiten des EPA, Christoph Ernst, eine Delegation unter Leitung des Präsidenten des Bundesverbands der Patentanwälte (BDPA) am Hauptsitz des EPA in München. Dieser Austausch fand im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des EPA mit nationalen und internationalen Nutzerverbänden statt, die es dem Amt ermöglichen, direktes Feedback von den Nutzern zu erhalten. Die produktive Sitzung unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des EPA bot Gelegenheit, in einer freundlichen und kooperativen Atmosphäre neue Bereiche von gemeinsamem Interesse mit dem BDPA zu erkunden.

Jüngste Reform der EEP und wichtige Qualitätsinitiativen

Der BDPA lobte die fortgesetzten Bemühungen des EPA, die Nutzer in die Reform der europäischen Eignungsprüfung einzubeziehen, und sprach seine Anerkennung darüber aus, dass das neue Prüfungsformat von den Patentfachleuten gut aufgenommen wurde. Die Teilnehmer würdigten den vielversprechenden Start, betonten jedoch auch, dass das Verfahren genau beobachtet werden sollte.

Zur Veranschaulichung der wichtigsten Qualitätsinitiativen des EPA wurde dem Verband der Qualitätsaktionsplan 2025 vorgestellt und erörtert, in dem Investitionen in die Einstellung, Ausbildung und Ausstattung – einschließlich KI – betont werden, um die Prüfer/innen bei der Recherche und Prüfung zu unterstützen. Im Rahmen der weiteren Qualitätsreise wurde der BDPA eingeladen, den im Juni erscheinenden Qualitätsbericht und die Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit zu konsultieren.

Weiteres Wachstum des EP/EPG-Systems

Das EPA informierte über die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht. Zwei Jahre nach Einführung des Einheitspatents schreitet die Anwendung des neuen Systems stetig voran: Bislang wurden über 53 000 Anträge auf einheitliche Wirkung gestellt.

Der BDPA berichtete über das wachsende Interesse der Patentanmelder an dem neuen System und bestätigte die Vorteile des Einheitspatents für diejenigen, die Patentschutz in Europa anstreben, insbesondere in Bezug auf Vereinfachung und Kosteneffizienz. Die mit dem EP-System verbundenen Vorteile sind weithin anerkannt und werden durch die Vision des jüngsten Draghi-Berichts über die Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit untermauert.

Aufbauend auf den fruchtbaren Gesprächen äußerten sich beide Organisationen optimistisch für die Zukunft und schufen damit die Voraussetzungen für eine verstärkte Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, beispielsweise im Bereich der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA.

Mehr über den BDPA, einschließlich eines Interviews mit ihrem Präsidenten

Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte (BDPA) repräsentiert seit 1974 die Interessen der freiberuflichen Patentanwältinnen und Patentanwälte in Deutschland. Neben der Patentanwaltskammer ist der BDPA die größte bundesweit organisierte unabhängige Vereinigung des Berufsstandes.

In einem Videointerview mit dem EPA gibt BDPA-Präsident Detlef von Ahsen weitere Einblicke in die Aufgaben des Verbandes und seine Vision für die Zukunft des Patentsystems.

Ergänzend dazu hat der Vizepräsident des EPA Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten, Christoph Ernst, an einem schriftlichen Interview mit dem BDPA teilgenommen und darin den Wert eines vertieften Dialogs zwischen dem EPA und seinen Nutzern bekräftigt.