Qualitätsaktionsplan für 2025

Geprägt durch Einsichten aus unseren diversen Nutzerfeedback-Kanälen führt der neueste Qualitätsaktionsplan des Europäischen Patentamts (EPA) eine Reihe gezielter Maßnahmen ein, um die bestmögliche Qualität im gesamten Patenterteilungsprozess zu erhalten.

Heute haben wir unseren Qualitätsaktionsplan 2025 mit den gezielten Maßnahmen und Initiativen veröffentlicht, die wir umsetzen werden, um weiterhin qualitativ hochwertige Patente mit der von unseren Nutzern erwarteten Rechtssicherheit zu liefern. Die diesjährige Ausgabe baut auf dem im vergangenen Jahr zum ersten Mal veröffentlichten Plan auf und bietet Transparenz über unsere Ziele sowie darüber, wie wir ihre Auswirkungen messen werden.

Ganzheitlicher Ansatz durch neue KPIs zum Lernen von den Beschwerdekammern

Gemäß unserer Selbstverpflichtung sehen wir Qualität ganzheitlich, wie in unserer Charta für Patentqualität beschrieben. Auf unserem Qualitäts-Dashboard informieren wir regelmäßig über unsere Fortschritte hinsichtlich der diesjährigen Leistungskennzahlen (KPIs) im gesamten Patenterteilungsprozess. Diesen Monat wurden fünf neue KPIs hinzugefügt, um unsere Fortschritte hinsichtlich des Lernens aus Ergebnissen der Beschwerdekammern zu messen. Die KPIs wurden im Hinblick auf die umfassende Analyse der 2024 abgeschlossenen Entscheidungen der Beschwerdekammern erarbeitet. Die Analyse zeigte eine hohe Übereinstimmung zwischen den Ergebnissen der ersten Instanz und der Beschwerdekammern, und die neuen KPIs werden helfen, die Bereiche mit Verbesserungspotential zu überwachen.

Auf den Erfolgen von 2024 aufbauen

Alle Prioritäten für 2025 bauen auf den Erfolgen von 2024 sowie Nutzerhinweisen aus zahlreichen Treffen mit Anmeldern jeder Größe, den Aktivitäten des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) und dessen verschiedener Arbeitsgruppen, den Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) und mehreren gezielten Workshops auf. Die Vertiefung des Nutzerdialogs bleibt daher eine Priorität, neben der Investition in unsere Talente und der ständigen Verbesserung unserer Tools, einschließlich der Verwendung der KI zur Unterstützung der Richtigkeit und Effizienz angesichts der steigenden Zahl der Dokumente zum Stand der Technik. Bei Qualitätsverbesserungen und Harmonisierung der Praktiken sind bereits positive Auswirkungen zu bemerken, und dank der aktiven Recherchenabteilung hat die frühzeitige Interaktion innerhalb der Abteilungen zugenommen. Das Qualitätsaudit ergab weniger ungültige Einsprüche im Recherchenbericht und schriftlichen Bescheiden, ebenso sank die Zahl der falschen Beurteilungen der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit bei der Erteilung.

Neue Prioritäten für 2025

Mehrere weitere gezielte Maßnahmen gehen auf unsere detaillierte Analyse im vergangenen Jahr zurück. Alle Prioritäten für 2025 sind im Qualitätsaktionsplan aufgeführt. Hier einige Highlights:

• Um die Prüfer/innen über die neuesten Entwicklungen in ihrem Technologiebereich auf dem Laufenden zu halten, werden wir Technologie-Community-Foren organisieren, in denen führende Forscher/innen zusammenkommen, um unser Prüfungspersonal zu informieren und mit ihnen zu diskutieren.
• Wir werden weiterhin die neuesten KI-Technologien nutzen, um die Prüfer/innen bei der korrekten und einheitlichen Anwendung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) und der Richtlinien zu unterstützen.
• Aktive Recherchenabteilungen werden weiterhin die Grundlage unserer Bemühungen sein, die Vollständigkeit und Genauigkeit von Recherchen und schriftlichen Bescheiden zu verbessern.
• Um unsere Arbeitspraktiken weiter zu harmonisieren und die einheitliche Anwendung des europäischen Patentrechts zu gewährleisten, werden wir uns auf Folgendes konzentrieren:
  • konsistente Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit, der Klarheit und des Umfangs von Ansprüchen
  • Begründung der von uns erhobenen Einwände
  • besserer Zugang der Prüfer/innen zur Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts
  • bessere Konsistenz bei der Behandlung von Einwendungen Dritter
• Wir werden einen Schwerpunkt auf die kontinuierliche Verbesserung der MyEPO-Online-Nutzerdienste legen.

Vertiefung des Nutzerdialogs 2025

Der Kontakt zu Anmeldern und Nutzerverbänden wird weiterhin eine unserer Hauptprioritäten sein, ebenso wie die Erweiterung unseres Programms zur verstärkten Einbeziehung von KMU und Kleinstunternehmen. Allen unseren Nutzern steht weiterhin die gesamte Bandbreite an Feedback-Kanälen zur Verfügung: