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Search and Examination Matters 2025

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) waren vom 18. bis 21. Februar 2025 Gastgeber der für Patentfachleute vermutlich wichtigsten Konferenz "Search and Examination Matters".

Die virtuelle Veranstaltung verzeichnete über 1 700 regsitrierte Teilnehmende aus der ganzen Welt. Während des viertägigen Programms leiteten Expertinnen und Experten des EPA und des epi Diskussionsrunden über wichtige Themen im Bereich der Patentqualität und gaben Einblicke in aktuelle Trends und Innovationen, die die Welt der Patente und des geistigen Eigentums beeinflussen.

Das neue Format, das die früheren Konferenzen "Search Matters" und "Examination Matters" zu einer einzigen Veranstaltung zusammenfasst, markiert einen wichtigen Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen EPA und epi. Außerdem spiegelt es das im Strategieplan 2028 verankerte Engagement des EPA für die Stärkung von Partnerschaften wider und stellt einen integrierten Ansatz zur Förderung hochwertiger Patente dar.

"Ein strenges Recherchen- und Prüfungsverfahren ist unerlässlich, um die Qualität des Patenterteilungsprozesses zu gewährleisten", sagte Steve Rowan, EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess, in seiner Eröffnungsrede. "Aber das ist nicht allein die Aufgabe unserer Prüferinnen und Prüfer, einzelner Anwältinnen und Anwälte oder einzelner Anmelderinnen und Anmelder, sondern erfordert eine gemeinsame Anstrengung. Die Qualität wird durch jede gut formulierte Anmeldung, jede Recherche im Stand der Technik und jede Sachprüfung mitbestimmt. Sie beruht auf dem Vertrauen und der Zusammenarbeit zwischen dem EPA und unseren Partnern, insbesondere dem epi. Diese Zusammenarbeit war noch nie enger als heute".

Schwerpunkt Qualität

Im Laufe von zehn Sitzungen wurden auf der Konferenz verschiedene qualitätsbezogene Themen des gesamten Anmelde- und Erteilungsprozesses erörtert ebenso wie einschlägige Tools und aktuelle Entwicklungen.

Zu den Höhepunkten zählten Diskussionen über die optimale Vorgehensweise bei der Vorrecherche, die Entwicklung der Patentierbarkeit vor dem Hintergrund rasanter technologischer Fortschritte, die praktischen Auswirkungen der Entscheidung G 2/21 der Großen Beschwerdekammer zur Plausibilität auf die Patenterteilung sowie der Umgang mit Prioritäten, Änderungen und den Herausforderungen neuer Technologien wie KI und Biotechnologie. Das EPA gewährte den Teilnehmenden auch praktische und strategische Einblicke in die neuesten Entwicklungen bei ANSERA, seinem modernen KI-gestützten Recherchetool, das bessere Recherchen im Stand der Technik ermöglicht.

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