EPA trifft Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments

Das Europäische Patentamt (EPA) traf heute mit Mitgliedern des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments zusammen. Die Sitzung in der Münchner Zentrale des EPA begann mit einer Begrüßung der ITRE-Delegation durch den Vizepräsidenten Recht und Internationale Angelegenheiten Christoph Ernst. Die Delegation wurde von der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Tsvetelina Penkova, MEP, geleitet.

Einheitspatentsystem: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in Europa

In den Gesprächen wurde die entscheidende Bedeutung des Einheitspatents für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in Europa hervorgehoben. Einheitspatente ermöglichen derzeit den Patentschutz in bis zu 18 EU-Mitgliedstaaten durch einen einzigen Antrag beim EPA, wodurch das Verfahren für Anmelder einfacher und kostengünstiger wird. Daher ist es wichtig, dass alle EU-Mitgliedstaaten das System genehmigen, wie im Draghi-Bericht vorgeschlagen. Außerdem wurde über die Erfolge des Einheitspatents bei der Verbesserung der Zugänglichkeit des Patentsystems für KMU, Hochschulen und Kleinsteinheiten berichtet.

Patentinformationen für eine fundierte europäische Politikgestaltung

In den Diskussionen wurde ferner das Potenzial von Patentinformationen für die europäische Politik im Bereich der Reindustrialisierung hervorgehoben, insbesondere im Hinblick auf die neuesten Technologietrends und die Frage, wie Innovationen in die Vermarktung überführt werden können. Die ITRE-Delegierten zeigten besonderes Interesse am Deep Tech Finder des EPA, der Hochschulen, deren Spin-outs und andere investitionsbereite Startups durch eine Kombination aus Patent- und Wirtschaftsinformationen miteinander vernetzt. Außerdem wurden die neuesten Aktivitäten der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA vorgestellt, darunter die Veröffentlichung ihrer kommenden Studie zu Technologiestandards und Patenten, die nächsten Monat in Paris und online stattfinden wird.

Ausblick

Das Treffen fand kurz nach dem Treffen von EPA-Präsident António Campinos mit Vertretern aus Industrie und Politik in Brüssel im vergangenen Monat statt, bei dem das EPA seinen Patent Index 2024 vorgestellt hatte. Die ITRE-Delegierten bekundeten ihr Interesse an einem engen Kontakt mit dem EPA, um sich weiterhin über die neuesten Entwicklungen in Wissenschaft, Technologie und Innovation auszutauschen.

Mehr über ITRE

Der ITRE ist für mehrere wichtige Politikbereiche der Europäischen Union zuständig. Der Ausschuss ist verantwortlich für Energie, Forschung und Innovation, Industrie und KMU, Digitales, Telekommunikation und Cybersicherheit sowie Raumfahrtpolitik.