EPA-Mission nach Lettland und Litauen

EPA-Präsident Campinos mit der lettischen Justizministerin Inese Lībina-Egnere (links) und dem litauischen Justizminister Rimantas Mockus (rechts)

Die Mission fand anlässlich des 105-jährigen Bestehens des lettischen Patentamts statt und war mit der Unterzeichnung einer neuen bilateralen Kooperationsvereinbarung mit Litauen verbunden.

Vom 7. bis 9. April 2025 besuchte EPA-Präsident António Campinos Lettland und Litauen, um die Partnerschaften zu stärken und wichtige Meilensteine im Bereich des geistigen Eigentums in beiden Ländern zu setzen.  Im Mittelpunkt der Gespräche standen ein vereinfachter und einheitlicher Ansatz zur Förderung von Innovation, die Harmonisierung der Rechtspraxis und die Verbesserung des Zugangs zum Patentschutz, insbesondere für Startups, KMU und andere kleinere Einheiten. Der Präsident betonte, wie wichtig es ist, Innovation zu skalieren, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verbessern und Patentdaten zu nutzen, um Investitionen anzuziehen und das Wachstum in der Frühphase zu unterstützen.
 

Feier zum 105-jährigen Bestehen des lettischen Patentamts (LPO)

In Lettland traf der Präsident mit Justizministerin Inese Lībina-Egnere, dem parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Jurģis Miezainis und der Direktorin der Investitions- und Entwicklungsagentur Ieva Jāgere zusammen.  Bei den Treffen wurde die frühzeitige Unterstützung Lettlands für das Einheitspatent hervorgehoben und es wurden Hindernisse für die Skalierung von Hightech-Startups angesprochen, darunter die Fragmentierung des Marktes und der begrenzte Zugang zu Risikokapital. In den Gesprächen wurde auch die Bedeutung der Einführung von KI betont und der Einsatz von KI-Tools zur Straffung von Rechtsverfahren untersucht. Im Fokus stand insbesondere die Innovation im Bereich IuK, wobei der Schwerpunkt darauf lag, wie Technologien der vierten industriellen Revolution die Produktivität Europas steigern können. Darüber hinaus betonte der Präsident, dass Startups, die frühzeitig europäische Patentanmeldungen einreichen, deutlich bessere Chancen haben, Investitionen anzuziehen.

Der Besuch fand anlässlich des 105-jährigen Bestehens des LPO und des 20-jährigen Beitritts Lettlands zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) statt. Präsident Campinos nahm an einer Podiumsdiskussion mit Vertretern des EUIPO und der WIPO im Rahmen der Jubiläumskonferenz "IP als Katalysator für Innovation und Wachstum: Verbindung von Forschung, Technologie und KMU" teil. Er erklärte: "Die Patentdaten des EPA bieten der Industrie, politischen Entscheidungsträgern und Investoren einen wichtigen Fahrplan, um zu ermitteln, wo Europa in Innovation investieren muss. Die nächste große Herausforderung wird darin bestehen, unseren Hightech-Startups in strategischen Bereichen wie grüne Technologien, KI und Halbleiter ausreichende Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, damit sie in Europa und nicht anderswo expandieren können. Das EPA wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, den Zugang zum Patentsystem zu vereinfachen, damit Hightech-Startups, Forschungseinrichtungen und Hochschulen ihre Ideen auf den Markt bringen können."

Im Rahmen der Feierlichkeiten überreichte der Präsident einen lettischen Preis für geistiges Eigentum und würdigte Frau Māra Rozenblate, führende Expertin für europäische Patente beim lettischen Patentamt, für ihre entscheidende Rolle beim Beitritt Lettlands zum EPÜ.

EPO und Litauen unterzeichnen bilaterale Kooperationsvereinbarung

In Litauen führte Präsident Campinos Gespräche mit Justizminister Rimantas Mockus, dem stellvertretenden Justizminister Rytis Jokubauskas und der Direktorin des Staatlichen Patentamts (SPB), Vita Kascėnė. Das EPA und das SPB unterzeichneten im Rahmen des Strategieplans 2028 des EPA eine neue bilaterale Kooperationsvereinbarung, in dem gemeinsame Maßnahmen in den Bereichen Prüferausbildung, Rechtsangleichung, digitale Transformation und Sensibilisierung für geistiges Eigentum festgelegt wurden.

Während der Treffen würdigte der Präsident die frühzeitige Unterstützung Litauens für das Einheitspatent, die steigende Zahl von Anträgen auf einheitliche Wirkung und die Führungsrolle des SPB bei der Modernisierung der IT, einschließlich der erfolgreichen Pilotphase des elektronischen Anmeldesystems des EPA. Das SPB wird in Kürze mit der Erprobung des Digitalen Toolkits des EPA beginnen, darunter auch des Legal Assistant für die Bearbeitung rechtlicher Fragen.

Zum Abschluss des Besuchs beschrieb Präsident Campinos das SPB als einen geschätzten und zukunftsorientierten Partner und bekräftigte die Bereitschaft des EPA zur weiteren Zusammenarbeit auf allen Ebenen.